Schleppgaupe fürs Dachgeschoß
Im Kirchweg 12, Fl.Nr. 912/5 in Zell hat der Besitzer des Anwesens den Einbau einer Schleppgaupe in das Dachgeschoß und die Einhausung des Kellerabganges beantragt. Da der hier ausschlaggebende Bebauungsplan Nr. 1 Zell-Eisenberg veraltet ist, müssen Befreiungen beantragt werden. Die Erschließung ist gesichert und die Unterschriften der Nachbarn liegen vor. Es muss jedoch eine Baugenehmigung durch das Landratsamt erfolgen. Der Gemeinderat hat sein Einvernehmen zu dem Bauvorhaben und der beantragten Befreiung ohne Gegenstimme erteilt.
Neubau eines Carport in Eisenberg
In Eisenberg, Fl.Nr. 829/2, Pröbstener Str. 4 soll ein Carport mit Lagerraum errichtet werden. Es handelt sich um ein genehmigungspflichtiges Vorhaben, ein Bebauungsplan ist für dieses Gebiet nicht in Kraft. Da sich das Vorhaben den Anforderungen der Umgebungsbebauung anfügt und die nähere Umgebung und das Ortsbild nicht nachteilig beeinflusst, hat der Gemeinderat das Vorhaben einstimmig befürwortet.
Wasserversorgung
In den Wasserhochbehältern in Eisenberg und Schweinegg sind die Wasserstandsmessgeräte veraltert, sie arbeiten nicht mehr zuverlässig. Auch hygenisch würden sie den Anforderungen nicht mehr entsprechen und müssen durch neue, elektronische Geräte ersetzt werden. Die Sicherheit der Wasserversorgung müsse unbedingt gewährleistet sein, deshalb kommt eine Aufschiebung nicht in Frage, sagte Bürgermeister Manfred Kössel. Der eingebaute Kettengeber sei auch nicht mehr zulässig. Nun hat die Gemeinde ein neues Angebot eingeholt, das eine VDE-Messung beinhaltet, die mit dem Bauhof gekoppelt sein wird. Die Kosten der Umrüstung betragen 32.222 Euro. Die hohen Kosten wurden zwar von den Ratsmitgliedern bedauert, eine funktionierende Wasserversorgung müsse aber gewährleistet sein, war auch die Meinung der Kommunalpolitiker und bewilligten die Anschaffung einstimmig.
Haushaltsplan 2023
Im Haushalt 2023 der Gemeinde Eisenberg dominieren Investitionen für Grunderwerb und Ausstattungsgegenstände, vor allem jedoch für den Breitbandausbau. Dieser ist mit rund 930.000 Euro an Baukosten der größte Posten im diesjährigen Haushalt. (hier gibt es 90 % Zuschuss) Der Erwerb des Pfarrhofs im Ortsteil Zell, der später umgebaut werden soll, ist der größte Ausgabenpunkt, den muss die Gemeinde ohne Zuschuss stemmen. Auf längere Sicht sollen hier mehrere Wohneinheiten für einkommensschwache Bürger entstehen. Konkrete Pläne müssen aber noch ausgearbeitet werden. Der bisherige Eigentümer hat das Gebäude zuletzt als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt. Die Gemeinde hat den Pfarrhof übernommen.
Die Wasserhochbehälter der Gemeinde erfordern weitere, voraussichtlich höhere Finanzmittel. Erschließungsarbeiten im Gewerbegebiet, diverse kleinere Straßenbauarbeiten und Unterhaltsmaßnahmen vervollständigen das Bild.
Die Gemeinde konnte im letzten Jahr ihren Schuldenstand reduzieren. Dieses Jahr ist die Aufnahme von Darlehen vorgesehen. Das Steueraufkommen, das sich in den letzten Jahren positiv entwickelt hat, geht in diesem Jahr spürbar zurück, gleichzeitig steigen die Kreisumlage und die Personalkosten deutlich an. Das schränkt den finanziellen Spielraum der Gemeinde erst einmal erheblich ein.
Wasser und Abwasser
Die Wasser- und Abwassergebühren müssen angeglichen werden. Bei der Wasserversorgung ergab sich zum Ende des Jahres 2022 ein Defizit von 59.587 Euro. Bei der Abwasserbeseitigung besteht aus den Vorjahren ein Gebührenüberschuss, der sich 2022 nochmals leicht erhöht hat und nun auf 137.454 Euro angestiegen ist. Aus diesem Grund werden die Abwassergebühren gesenkt.
Kindergarten
Der Kindergarten erarbeitet rote Zahlen. Die Einnahmen betrugen mit Fördermitteln nach dem Bay.KiBiG und Bundesmitteln 287.900 Euro. Der Verlust lag in einem Jahr bei 121.000 Euro. Um die Kostensituation zu verbessern, sei eine Erhöhung der Gebühren unumgänglich, machte der Bürgermeister klar.
Haushaltsvolumen 2023
Verwaltungshaushalt: 2.836.000 Euro
Vermögenshaushalt: 2.563.000 Euro
Gesamt: 5.399.000 Euro
Die Finanzplanung wurde vom Gemeinderat ohne Gegenstimme angenommen.
Zu Beginn des Haushaltsjahres 2023 betragen die Schulden 1.161.582 Euro und werden am Ende des Jahres auf 1,198.932 Euro ansteigen. Die Netto-Neuverschuldung wird demnach 37.350 Euro betragen. Dies ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 944,38 Euro zu Beginn des Haushaltsjahres. Am Ende des Haushaltsjahres wird sie 974,74 Euro betragen. (Einwohnerstand am 30. 06. 2022: 1230 Einwohner).
